AGB - FO-Zürisee

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

FO-Zürisee AG

 

Geschätzter Kunde, geschätzte Kundin

Folgende Bestimmungen beschreiben unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Medien- und IT-Dienstleister. Sie bilden den Rahmen für die optimale Ausführung Ihres Auftrags.

Vertragsgegenstand
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen der FO-Zürisee AG (nachfolgend „FO“ genannt) und dem Vertragsunterzeichnenden (nachfolgend „Kunde“ genannt), der Aufträge an FO erteilt.

Anerkennung AGB
Der Kunde anerkennt die Gültigkeit unserer Bestimmungen. Sie sind für alle Rechtsgeschäfte mit FO massgebend. Abweichungen und Änderungen müssen in einem auftragsspezifischen Vertrag schriftlich vereinbart werden. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des OR.

Offerte der FO
FO bleibt drei Monate an die Offerte gebunden, sofern nichts Anderes vereinbart wurde. Vertragsbestandteile, die Dritte betreffen, sind von dieser Frist ausgenommen, da die Preise beispielsweise für Papier oder Softwarekomponenten kurzzeitig ändern können. Offerten von FO, die auf ungenauen Vorlagen oder unvollständigen Angaben des Kunden basieren, haben Richtpreischarakter. Alle mit dem Angebot abgegebenen Unterlagen und Muster bleiben Eigentum von FO. Dritte dürfen nur mit Einwilligung von FO Einsicht in die Offerte erhalten.
Eine Offerte wird angenommen, wenn der Kunde schriftlich oder mündlich zusagt, FO bestätigt die Annahme schriftlich. Wünscht der Kunde Änderungen gegenüber dem bestätigten Auftrag, teilt ihm FO zeitnah mit, ob die Änderungen möglich sind und was für Auswirkungen sie auf die Leistungen, Termine und Preise haben. Für Produkte und Leistungen, die bereits geliefert/erbracht wurden, gelten die Änderungen nicht.

Mitwirkungspflicht des Kunden
Der Kunde hat Mitwirkungspflichten bei den folgenden Punkten:

  • Bereitstellung sämtlicher für das Projekt relevanter Daten (Text, Bild, Ton, Dokumente etc.)
  • Bereitstellung des projektbezogenen Personals und Mitwirkung in der Projektleitung
  • Bereitstellung von Hardware, Betriebssystemen und weiterer Software wie auch von Entwicklungssystemen
  • Zugang zu Daten und Arbeitsplätzen
  • Ablaufrelevante Zwischenprüfungen durchführen und Zwischenentscheide fällen
  • Teilabnahme und Abnahme von Arbeitsresultaten
  • Einhaltung von gemeinsam vereinbarten Terminen

Verzögerungen und Mehraufwand durch eine mangelhafte Erfüllung der Mitwirkungspflichten gehen zu Lasten des Kunden.

Lieferfristen
Von FO zugesagte Liefertermine gelten nur, solange der Kunde seinerseits die vereinbarten Termine einhält und die benötigten Unterlagen bereitstellt. Wird ein Liefertermin überschritten aus Gründen, für die FO kein Verschulden trifft, kann der Kunde weder vom Vertrag zurückzutreten noch FO für entstandenen Schaden verantwortlich machen. Dem Kunden ist bewusst, dass Mehraufwand und Änderungen (Change Requests) einen Einfluss auf die Liefertermine haben können.

FO informiert den Kunden so rasch wie möglich über Verzögerungen und verschiebt die Termine angemessen, wenn Hindernisse auftreten, für die FO nicht verantwortlich ist (z.B. Naturereignisse, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Epidemien, Unfälle und Krankheit, Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte, Mangel an Rohmaterial, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen sowie behördliche Massnahmen).
Bei sonstigen Verzögerungen kann der Kunde:
a). auf weitere Lieferungen verzichten: Dies hat er FO umgehend mitzuteilen.
b). Teillieferungen verlangen, sofern möglich: Dies muss umgehend vereinbart werden.
c). der FO eine angemessene Frist zur nachträglichen Erfüllung ansetzen: Erfüllt FO bis zum Ablauf dieser Nachfrist den Vertrag nicht, darf der Kunde auf die nachträgliche Leistung verzichten oder vom Vertrag zurücktreten, sofern er dies sofort erklärt.

Arbeitskontrolle
Der Kunde muss Ausdrucke, farbverbindliche Andrucke/Proofs, Testaufschaltungen usw. sorgfältig auf Korrektheit prüfen; ein „Gut zum Druck“ oder „Gut zum Bildschirm“ ist eine verbindliche Erklärung zur Korrektheit einer Arbeit. FO haftet nicht für Fehler, die der Kunde übersehen hat.

Gewährleistung
FO behandelt erhaltene Manuskripte, Datenträger, Originalvorlagen usw. mit grösster Sorgfalt. Weitergehende Risiken hat der Kunde zu versichern. Der Kunde muss begründete, von FO zu verantwortende Mängel gemäss Offerte/Vertrag innerhalb der geltenden Frist beanstanden. FO bietet dann kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach Wahl von FO.

FO übernimmt keine Haftung für Produkte und Dienstleistungen Dritter und keine Garantie für ihre Funktion. Dies gilt insbesondere für den Einsatz von Open-Source-Produkten und ihren Erweiterungen. Diese werden unverändert angeboten und eingesetzt, solange in der Offerte keine Änderung ausdrücklich erwähnt wird.
Von der Gewährleistung sind auch Mängel und Störungen ausgeschlossen, die FO nicht zu verantworten hat, wie natürliche Abnützung, höhere Gewalt, unsachgemässe Behandlung, Eingriffe des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel oder extreme Umgebungseinflüsse.

Eine Haftung, die über den Wert von Waren oder Diensten für direkten und indirekten Schaden aus Mängeln hinausgeht (Schadenersatzansprüche), kann nicht geltend gemacht werden.

Mehraufwand
FO kann vom Kunden verursachten Mehraufwand gegenüber der Offerte zusätzlich verrechnen. Dies betrifft u.a. Aufwand nach Erteilung des „Gut zum Druck“ oder infolge Überarbeitung von Vorlagen sowie Änderungen nach Auftragsbeginn, z.B. bei der Struktur eines Datenmodells, eines Layouts, einer Website oder beim Content. Der Kunde kann eine kostenpflichtige Zusatzbudgetierung verlangen.
Werden Bilder, Texte und anderes Material nicht in der vereinbarten Qualität geliefert, kann FO den dadurch verursachten Mehraufwand in Rechnung stellen.

Vorzeitige Beendigung
Falls der Kunde einen bereits erteilten Auftrag während der Bearbeitung storniert, ist FO berechtigt, sämtlichen tatsächlich angefallenen Aufwand und allenfalls den entgangenen Ertrag zu verrechnen, inklusive allfälliger Kosten Dritter.
FO ist ihrerseits berechtigt, Teile oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen, wenn sachlich gerechtfertigte Gründe (z.B. technische Fehler/Probleme) eine sinnvolle Weiterführung des Auftrags verhindern. Es besteht kein Anspruch auf Haftung für Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn.

Zahlungsbedingungen
Alle Preisangaben sind exklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Alle Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen netto zur Zahlung fällig, falls nichts Anderes vereinbart wurde. FO kann eine angemessene Anzahlung verlangen, wenn die Aufträge grössere Geldmittel für Material und Fremdarbeiten binden oder wenn die Auftragsabwicklung mehr als zwei Monate dauert.

Hält der Kunde die Zahlungsbedingungen nicht ein, hat er vom Zeitpunkt der Fälligkeit an einen Verzugszins zu entrichten. Zudem ist FO berechtigt, nach schriftlicher, eingeschriebener Mahnung die vereinbarte Leistung zurückzubehalten und/oder noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen und/oder vom Vertrag zurückzutreten. Sämtliche Rechte bleiben bei der FO, bis der Kunde vollständig bezahlt hat.

Lieferkonditionen
Die offerierten Preise gelten grundsätzlich ab Rampe Egg; es können aber auch andere Lieferbedingungen vereinbart werden. Verpackungs-, Transport- und Kurierkosten, die über die offerierten oder bestätigten Leistungen hinausgehen, werden dem Kunden nach Aufwand separat verrechnet. Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, gehen Nutzen und Gefahr mit Abgang der Ware vom Absender auf den Kunden über.
Es wird die effektiv gelieferte Menge fakturiert. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden, falls keine anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.

Archivierung
Ohne schriftliche Vereinbarung besteht grundsätzlich keine Pflicht zur Aufbewahrung von Daten, Erstellungsmaterial und physischen Unterlagen. FO archiviert die Daten eines vollendeten Auftrags während eines Jahres kostenlos. Weitergehende Verpflichtungen werden nach Vereinbarung in Rechnung gestellt.

Informationspflicht
Die Parteien machen sich gegenseitig rechtzeitig auf besondere technische Voraussetzungen und auf gesetzliche, behördliche und andere Vorschriften am Bestimmungsort aufmerksam, soweit sie für den Auftrag relevant sind. Weiter informieren sich die Parteien rechtzeitig über Hindernisse, welche die vertragsgemässe Erfüllung gefährden oder zu unzweckmässigen Lösungen führen können.

Urheberrechte
Die Reproduktion aller vom Kunden zur Verfügung gestellten Vorlagen geschieht unter der Voraussetzung und Annahme, dass der Kunde die entsprechenden Reproduktions- oder Urheberrechte besitzt. Für Verletzungen von Urheberrechten durch den Kunden kann FO nicht haftbar gemacht werden.

Generell zediert FO das Copyright für die produzierte digitale und gedruckte Ware an den Kunden. Das Urheberrecht für schöpferische Werke – Konzepte, Bilder, Animationen, Tondokumente, Datenbanken, Programme – bleibt grundsätzlich beim Urheber. FO gewährt dem Kunden die Rechte zur Nutzung im Rahmen eines bestimmten Projekts. Eine weitergehende Nutzung, z.B. in einer anderen Website, muss schriftlich durch FO genehmigt werden und ist im Allgemeinen kostenpflichtig. Designvorschläge, Konzepte usw., die ohne Verrechnung erstellt wurden (z.B. für Offerte, Präsentation usw.) dürfen ohne schriftliches Einverständnis von FO weder als Ganzes noch in Teilen weiterverwendet werden.
Mit der Auftragsvergabe stimmt der Kunde zu, dass FO im Sourcecode und im Impressum namentlich und mit Kontaktdaten aufgeführt wird.

Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten bei FO im Rahmen der Geschäftsbeziehung gespeichert und automatisch verarbeitet werden.
Unter Berücksichtigung des Datenschutzes darf FO den Auftrag oder die Dienstleistung für Werbezwecke und PR-Aktivitäten verwenden. Der gewonnene Auftrag darf auch vor Fertigstellung der Lösung gegenüber Dritten kommuniziert werden.

Hosting bei Dritten
FO übernimmt keine Haftung für Mehraufwand oder Terminverschiebungen, die durch einen externen Dienstleister verursacht werden. Solche Kosten laufen ausserhalb des regulären Projektbudgets und gehen vollumfänglich zu Lasten des Kunden. Wenn der Kunde FO mit dem Hosting beauftragt, gelten die AGB der entsprechenden Partner.

Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Sitz der FO-Zürisee AG. Es ist Schweizer Recht anwendbar. Die Parteien werden sich bemühen, allfällige Streitigkeiten auf gütlichem Wege beizulegen.

Wir freuen uns auf gute Zusammenarbeit!
Egg, September 2017